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Gebrauchsmuster anmelden (kleines Patent)

DPMA · Schnellschutz

Online (DPMAdirekt)DPMA Gebrauchsmuster

📝 Schritt für Schritt

Recherche durchführen

DEPATISnet: Bestehende Schutzrechte prüfen.

Anmeldung einreichen

Online (30 EUR) oder Papier (40 EUR). Schutzansprüche + Beschreibung.

Eintragung erhalten

DPMA prüft nur formal (keine Neuheitsprüfung!). Eintragung in 2–4 Wochen.

Schutz nutzen

10 Jahre Schutz. ABER: Bei Streit muss Neuheit bewiesen werden (Recherche wichtig!).

Leistung	Betrag
Anmeldung (elektronisch)	30 EUR
Anmeldung (Papier)	40 EUR
Rechercheantrag	250 EUR
Aufrechterhaltung (4.–6. Jahr)	210 EUR
Aufrechterhaltung (7.–8. Jahr)	350 EUR
Aufrechterhaltung (9.–10. Jahr)	530 EUR

Leistung

Betrag

Anmeldung (elektronisch)

30 EUR

Anmeldung (Papier)

40 EUR

Rechercheantrag

250 EUR

Aufrechterhaltung (4.–6. Jahr)

210 EUR

Aufrechterhaltung (7.–8. Jahr)

350 EUR

Aufrechterhaltung (9.–10. Jahr)

530 EUR

💡 Wichtige Hinweise

SCHNELLER als Patent: Eintragung in 2–4 Wochen statt 2–3 Jahren!

KEINE PRÜFUNG: DPMA prüft nur Formalien, nicht die Neuheit. Vorteil: Schnell. Nachteil: Ungeprüftes Recht.

Gilt NICHT für Verfahren! Nur Erzeugnisse (Gegenstände, Stoffe). Für Verfahren: Patent nötig.

Kombination: Gebrauchsmuster sofort + Patent parallel anmelden = Schneller Schutz + starkes Recht.

⚠️ Häufige Fehler

❌ Verfahren als Gebrauchsmuster

Gebrauchsmuster nur für ERZEUGNISSE. Verfahren: Nur über Patent schützbar.

❌ Ohne Recherche angemeldet

Ungeprüftes Recht! Bei Streit muss Neuheit bewiesen werden. Vorher recherchieren.

❌ Aufrechterhaltung vergessen

Ab 4. Jahr: Gebühren zahlen! Sonst: Schutz erlischt.

❓ Häufig gestellte Fragen

Was kostet ein Gebrauchsmuster?

Anmeldung: 30 EUR. Deutlich günstiger als Patent (40 EUR + 300 EUR Prüfung).

Wie schnell wird eingetragen?

2–4 Wochen! Patent: 2–3 Jahre.

Was ist der Unterschied zum Patent?

Gebrauchsmuster: Ungeprüft, 10 Jahre, nur Erzeugnisse. Patent: Geprüft, 20 Jahre, auch Verfahren.

Lohnt sich ein Gebrauchsmuster?

Ja! Sofortiger Schutz + günstig. Ideal als Ergänzung zum Patent.