Patent anmelden
DPMA · Patentschutz

DPMA · Patentschutz
DEPATISnet (kostenlos): Bestehende Patente prüfen. Neuheit + erfinderische Tätigkeit nötig.
Online über DPMAdirekt (40 EUR) oder per Post (60 EUR). Ansprüche + Beschreibung + Zeichnungen.
Innerhalb 7 Jahren: Prüfungsantrag stellen (300 EUR). Ohne: Patent verfällt!
DPMA prüft Neuheit, erfinderische Tätigkeit, gewerbliche Anwendbarkeit. Dauer: 2–3 Jahre.
20 Jahre Schutz ab Anmeldetag. Jahresgebühren: 70–1.940 EUR (steigend).
| Leistung | Betrag |
|---|---|
| Anmeldung (elektronisch) | 40 EUR |
| Anmeldung (Papier) | 60 EUR |
| Prüfungsantrag | 300 EUR |
| Rechercheantrag | 300 EUR |
| Jahresgebühr (3. Jahr) | 70 EUR |
| Jahresgebühr (20. Jahr) | 1.940 EUR |
| Patentanwalt | 2.000–5.000+ EUR |
NEUHEITSCHÄDLICH! Jede Veröffentlichung VOR Anmeldung zerstört die Patentfähigkeit.
Innerhalb 7 Jahren Prüfungsantrag stellen! Sonst: Patent verfällt.
Ohne Zahlung: Patent erlischt. Nachfrist: 6 Monate + 50 EUR Zuschlag.