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Patent anmelden

DPMA · Patentschutz

Online (DPMAdirekt)DPMA Patente

📋 Auf einen Blick

💰
Anmeldung
Ab 40 EUR
💰
Prüfung
300 EUR
Schutz
20 Jahre

📎 Erforderliche Unterlagen

📝 Schritt für Schritt

1

Recherche durchführen

DEPATISnet (kostenlos): Bestehende Patente prüfen. Neuheit + erfinderische Tätigkeit nötig.

2

Anmeldung einreichen

Online über DPMAdirekt (40 EUR) oder per Post (60 EUR). Ansprüche + Beschreibung + Zeichnungen.

3

Prüfungsantrag stellen

Innerhalb 7 Jahren: Prüfungsantrag stellen (300 EUR). Ohne: Patent verfällt!

4

Prüfung + Erteilung

DPMA prüft Neuheit, erfinderische Tätigkeit, gewerbliche Anwendbarkeit. Dauer: 2–3 Jahre.

5

Patent erteilt

20 Jahre Schutz ab Anmeldetag. Jahresgebühren: 70–1.940 EUR (steigend).

💰 Gebühren & Kosten

LeistungBetrag
Anmeldung (elektronisch)40 EUR
Anmeldung (Papier)60 EUR
Prüfungsantrag300 EUR
Rechercheantrag300 EUR
Jahresgebühr (3. Jahr)70 EUR
Jahresgebühr (20. Jahr)1.940 EUR
Patentanwalt2.000–5.000+ EUR

💡 Wichtige Hinweise

⚠️ Häufige Fehler

❌ Erfindung vor Anmeldung veröffentlicht

NEUHEITSCHÄDLICH! Jede Veröffentlichung VOR Anmeldung zerstört die Patentfähigkeit.

❌ Prüfungsantrag vergessen

Innerhalb 7 Jahren Prüfungsantrag stellen! Sonst: Patent verfällt.

❌ Jahresgebühr nicht gezahlt

Ohne Zahlung: Patent erlischt. Nachfrist: 6 Monate + 50 EUR Zuschlag.

❓ Häufig gestellte Fragen

Was kostet ein Patent?
Anmeldung: 40 EUR. Prüfung: 300 EUR. Anwalt: 2.000–5.000+ EUR.
Wie lange dauert die Erteilung?
2–3 Jahre nach Prüfungsantrag.
Wie lange gilt ein Patent?
20 Jahre ab Anmeldetag. Jahresgebühren steigend.
Brauche ich einen Patentanwalt?
Nicht Pflicht, aber dringend empfohlen. Patentansprüche sind juristisch komplex.

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