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Schutzrechtsrecherche durchführen

DPMA · Recherche

📋 Auf einen Blick

💰
Online-Datenbanken
Kostenlos
💰
Amtliche Recherche
300 EUR
📋
PFLICHT
Vor jeder Anmeldung

📎 Erforderliche Unterlagen

📝 Schritt für Schritt

1

Online-Datenbanken nutzen

DEPATISnet (Patente), DPMAregister (Marken + Designs), TMview (EU-Marken). Alle KOSTENLOS.

2

Suchbegriffe festlegen

Patente: IPC-Klassen + Stichwörter. Marken: Ähnliche Wörter + Bildrecherche. Designs: Locarno-Klassen.

3

Ergebnisse auswerten

Identische/ähnliche Schutzrechte gefunden? Dann: Anmeldung anpassen oder verwerfen.

4

Ggf. amtliche Recherche

DPMA-Recherche (300 EUR): Professionelle Suche durch Prüfer. Umfassender als Eigenrecherche.

💰 Gebühren & Kosten

LeistungBetrag
Online-DatenbankenKostenlos
Amtliche Patentrecherche300 EUR
Professioneller Rechercheur200–1.000 EUR
Patentanwalt-Recherche500–2.000 EUR

💡 Wichtige Hinweise

⚠️ Häufige Fehler

❌ Ohne Recherche angemeldet

Risiko: Widerspruch/Klage durch Inhaber älterer Rechte = hohe Kosten!

❌ Nur deutsche Datenbanken geprüft

Auch Espacenet (EPA) und TMview (EUIPO) durchsuchen — internationale Schutzrechte!

❌ Recherche-Ergebnis falsch interpretiert

Im Zweifel: Patentanwalt beauftragen. Ähnlichkeitsbewertung ist komplex.

❓ Häufig gestellte Fragen

Was kostet die Recherche?
Online: Kostenlos. Amtlich: 300 EUR. Anwalt: 500–2.000 EUR.
Welche Datenbanken gibt es?
DEPATISnet (Patente), DPMAregister (Marken/Designs), Espacenet (international).
Muss ich vor der Anmeldung recherchieren?
Dringend empfohlen! DPMA prüft bei Marken NICHT gegen ältere Rechte.
Was wenn ich eine Kollision finde?
Anmeldung anpassen (andere Klassen, anderer Name) oder verwerfen.

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