Belehrung nach § 43 IfSG

Ein Wort vorweg, weil es fast überall falsch steht: „Gesundheitszeugnis“ kommt im Infektionsschutzgesetz nicht vor. Der Begriff stammt aus dem Bundes-Seuchengesetz, das bis Ende 2000 galt — und dort stand er für etwas anderes, nämlich für eine ärztliche Untersuchung samt Stuhlprobe. Was das Gesundheitsamt heute nach § 43 IfSG ausstellt, ist eine Bescheinigung über eine Belehrung: Sie werden über die Tätigkeitsverbote informiert und erklären, dass Ihnen keine Hinderungsgründe bekannt sind. Es findet keine Untersuchung statt, es wird kein Blut abgenommen und keine Probe abgegeben. Wer mit der Erwartung eines medizinischen Attests hingeht, erwartet die falsche Leistung — und wer ein „Gesundheitszeugnis“ verlangt, verlangt ein Dokument, das es seit über zwanzig Jahren nicht mehr gibt.

Was in der Belehrung eigentlich gelehrt wird, steht in § 42 IfSG — und genau dieser Inhalt fehlte bisher. Absatz 1 verbietet die Tätigkeit bei Typhus, Paratyphus, Cholera, Shigellenruhr, Salmonellose, einer anderen infektiösen Gastroenteritis und Hepatitis A oder E, ebenso bei infizierten Wunden oder Hautkrankheiten, über die Erreger übertragen werden können, und bei denen, die Shigellen, Salmonellen, EHEC oder Choleravibrionen ausscheiden — auch ohne selbst krank zu sein. Absatz 2 zählt auf, um welche Lebensmittel es geht: Fleisch, Milch, Fisch, Eiprodukte, Säuglings- und Kleinkindernahrung, Speiseeis, Backwaren mit nicht durcherhitzter Füllung, Feinkost- und Rohkostsalate sowie Sprossen und Keimlinge. Und Absatz 3 erstreckt das Verbot auf Küchen von Gaststätten und Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung sowie auf Personen, die mit dem Geschirr in Berührung kommen. Das ist die eigentliche Botschaft: Es geht nicht um ein Papier, sondern darum, dass Sie diese Liste erkennen, wenn sie Sie betrifft.

Wer die Bescheinigung braucht, ergibt sich damit von selbst: Sie brauchen sie, bevor Sie gewerbsmäßig eine der Tätigkeiten des § 42 aufnehmen — in der Küche, im Service mit offenen Speisen, in der Produktion, im Verkauf an der Frischetheke, in der Gemeinschaftsverpflegung von Kita, Schule, Klinik oder Heim. Das gilt auch für kurze Aushilfen, Praktika und ehrenamtliche Tätigkeiten, wenn sie gewerbsmäßig erfolgen — und es gilt vor dem ersten Arbeitstag, nicht in der ersten Woche danach.

Und der Punkt, der die meisten Fragen auslöst: Die Bescheinigung läuft nicht ab. Sie ist unbefristet. Befristet ist etwas anderes, nämlich ihre Verwendbarkeit beim Berufseinstieg: Bei Aufnahme der Tätigkeit darf sie nach § 43 Absatz 1 IfSG nicht älter als drei Monate sein. Wer die Belehrung im Januar macht und im Juni anfängt, braucht eine neue — wer im Januar anfängt und zehn Jahre bleibt, nicht.